- Protest in Cottbus:
Scholz verweigert Rede auf Bauerndemo und sagt Treffen mit Bauernvertretern ab
Bundeskanzler Olaf Scholz ist vor Ort in Cottbus, um ein ICE-Werk zu eröffnen. Dort formierte sich massiver Protest gegen seine Politik. Trotz Einladung möchte er jedoch nicht bei der Demonstration sprechen. Ein verabredetes Treffen mit dem Bauernverband sagte er kurzfristig ab.
https://apollo-news.net/scholz-verweigert-rede-auf-bauerndemo-und-sagt-treffen-mit-bauernvertretern-ab/Anhang nicht mehr verfügbarWie Justitia ihre Unabhängigkeit an der Garderobe des Bundestags abgegeben hat Fast 80 Treffen – verdächtige Seilschaften zwischen Berlin und Karlsruhe
Wenn es um mangelhafte Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative geht, werden hierzulande gerne die Justizreformen in Ländern wie Polen oder Israel als besonders schlechte Beispiele genannt. Aber: „Eine Hand wäscht die andere“, dieses Motto scheint gerade in Deutschland so allgegenwärtig zu sein wie kaum wo sonst. Verwundern kann das nicht, denn schon der Volksmund weiß: „Wer mit einem Finger auf andere zeigt, zeigt mit drei Fingern auf sich selbst!“
https://reitschuster.de/post/wie-justitia-ihre-unabhaengigkeit-an-der-garderobe-des-bundestags-abgegeben-hat/Neuer Raubzug: Ampel plündert Arbeitslosenversicherung
Um das Loch im Bundeshaushalt zu stopfen, will die Ampel-Koalition auch die Arbeitslosenversicherung anzapfen. Über fünf Milliarden Euro will sie daraus umschichten. Damit zweckentfremdet sie Sozialbeiträge Beschäftigter, während der Rüstungsetat weiter wächst.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/neuer-raubzug-ampel-pluendert-arbeitslosenversicherung/
Aber den Etat für die korrupte Ukraine von 4 auf 8 Milliarden erhöhen.Medien und Aktivisten versuchen Steuerbehörden auf Bauern zu hetzen "Da hätte Erich Mielke seine helle Freude dran. Der Untertan, er lebt!"
Schon während der Corona-Zeit fand ich es geradezu widerlich, wie viele Journalisten, auch in der Bundespressekonferenz, geradezu darauf erpicht waren, den Staat gegen die eigenen Bürger aufzuhetzen. Etwa, indem sie vehement und oft mit missionarischem Eifer noch strengere Corona-Maßnahmen, noch striktere Maskenpflicht oder eine gnadenlose Impfpflicht forderten. Sie agierten nicht nur wie Hilfspolizisten derjenigen, die sie eigentlich kontrollieren sollten – der Regierenden. Sondern, schlimmer noch: als Anstifter und oft genug als Denunzianten.
https://reitschuster.de/post/medien-und-aktivisten-versuchen-steuerbehoerden-auf-bauern-zu-hetzen/Es sind nicht nur die Bauern.
(Mittellandkanal Minden.)Anhang nicht mehr verfügbar[/]“Es ist längst nicht mehr nur der Bauer sauer”: RTL West-Chef Zajonc fordert Politik zum Umdenken auf[(b]
Während Öffentlich-Rechtliche und der regierungstreue Mainstream die Bauernproteste als Gefahr für die Demokratie framen und Demonstranten ins rechtsextreme “Reichsbürger”-Schmuddeleck stecken, wagte RTL West-Chef Jörg Zajonc es, die unbequeme Wahrheit auszusprechenBerlin (dpa). Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland würden sich laut einer Umfrage einen Kanzlerwechsel von Olaf Scholz zu Boris Pistorius (beide SPD) wünschen.
https://www.rhein-zeitung.de/deutschland-und-welt/politik_artikel,-mehrheit-wuerde-sich-kanzlerwechsel-scholzpistorius-wuenschen-_arid,2612604.html
Den besseren Klingelton hat er jedenfalls."Star Trek"-Klingelton