- Bundesverfassungsgericht kippt Ampel-Wahlrechtsreform
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/verfassungsgericht-kippt-wahlrechtsreform-der-ampel/
„Verfassungswidrig“ kann die Ampel. Das muss man ihr lassen. Aber dann hört es schon auf. Aber hin und wieder gibts eine Kostprobe wie Demokratie gehen sollte.Die Nato ist kein Friedensbündnis | Sevim Dagdelen & Patrik BaabEine blutige Spur sowie drei große Mythen ziehen sich durch die Geschichte des "Wertebündnisses" von seiner Gründung bis in die Gegenwart. Heute fordern der Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine, soziale Verwerfungen durch exzessives Hochrüsten sowie die Einkreisung Chinas in Asien den Militärpakt in nie da gewesener Form heraus. Die NATO setzt auf Eskalation. Was mit der Lieferung von Helmen an die Ukraine begann, ist nun der Ruf nach Soldaten. Mit ihrer expansiven Geopolitik treibt die NATO die Welt näher an den Rand.
Was die RKI Protokolle belegen: Sie haben alle mitgemacht - das ist der Skandal!Manchmal muss man auch selbst nichts in einem Video sagen, sondern einfach alle anderen Protagonisten, egal ob Politiker und Medien zu Wort kommen lassen, um aufzuzeigen, dass die nun veröffentlichten Protokolle des RKI - besonders eine Stelle - einen handfesten Skandal offenbaren.
Was die Regierung uns allen verheimlichen wollteSeit heute morgen, 4.00 Uhr stehen sie online für jedermann frei verfügbar im Netz. Die ungeschwärzten Protokolle des Robert Koch Institutes.
Und was diese offenbaren und aufzeigen ist das eklatante Missverhältnis zwischen Politik, Medien und dem Bürger in der Zeit der Pandemie.Heilige des Tages:
Birgitta von Schweden oder Birgitta Birgersdotter (* 1303 in Finsta, Schweden; † 23. Juli 1373 in Rom) war die Ehefrau des Edlen Ulf Gudmarsson, Hofmeisterin am Hofe ihres Vetters Magnus Eriksson (König von Schweden), Beraterin seiner Frau Blanka von Namur, Mystikerin und Gründerin des heute noch existierenden Erlöserordens. Als Beraterin von Adeligen und zwei Päpsten konnte sie auch für eine Friedenspolitik wirken, etwa beim Hundertjährigen Krieg zwischen England und Frankreich und bei der ab 1375 drohenden Kirchenspaltung.Joe Biden hat hingeschmissen & tritt nun doch nimmer an
https://www.faz.net/aktuell/politik/us-wahl/us-praesident-joe-biden-tritt-als-praesidentschaftskandidat-zurueck-19870949.htmlVerbot des Compact-Magazins - Polizei verfolgt Menschen in T-Shirts - Die Marionetten schweigen.Nach dem Verbot des Compact-Magazins zeigt der Staat vermeintlich Stärke und verfolgt Menschen, die das jetzt verbotene Logo und den Schriftzug des Magazins auf T-Shirts und Transparenten zeigen. Auffällig ist, dass niemand öffentlich Nancy Faeser unterstützt. All die moralinsauren Politiker der Ampel, aber auch der CDU, schweigen stille. Sie fühlen sich offensichtlich nicht besonders wohl mit diesem Schritt gegen die Meinungsfreiheit.
Politik ist schon ein seltsames Geschäft.
Der Kreml lässt mitteilen, Putin plane nicht, Merkel zum Geburtstag zu gratulieren.
https://www.rhein-zeitung.de/deutschland-und-welt/politik_artikel,-merkel-ist-70-einer-will-nicht-gratulieren-_arid,2674030.html
Hätte es nicht ausgereicht, einfach keine Glückwünsche zu senden?
Ich beabsichtige ebenfalls nicht, ihr zu gratulieren.
Wo ist mein Pressesprecher, der diese Information an die dpa übermittelt?Tacheles # 139War's das für Biden? Mit dieser Frage hat Tacheles mit Röper und Stein wieder begonnen, danach ging es jedoch wie üblich um ein sehr breites Spektrum der internationalen Politik und darum, was deutsche Medien wieder alles "vergessen" haben zu berichten. Und als Robert dachte, die Sendung wäre fast vorbei, hat er beim letzten Thema doch nochmal richtig mit den Ohren geschlackert...
Schluss mit Faxen: Bundestag stellt Geräte ab
Berlin (dpa). Im Bundestag hat es sich seit Monatsbeginn ausgefaxt:
Die Bundestagsverwaltung habe dafür gesorgt, dass alle Arbeitsprozesse und Tätigkeiten, für die bislang noch Faxgeräte genutzt worden seien, nun komplett digital erledigt werden könnten, teilte die Bundestagspressestelle auf dpa-Anfrage mit.
«Die Faxgeräte wurden daher in den vergangenen Wochen abgebaut.»
https://www.rhein-zeitung.de/deutschland-und-welt/politik_artikel,-schluss-mit-faxen-bundestag-stellt-geraete-ab-_arid,2669605.html
Wow, ich bin beeindruckt!
Werden damit auch die Arbeitsplätze der Brieftaubenzüchter und der reitenden Boten wegfallen?