- Vor Neuwahlen durchdrücken: AfD-Verbotsantrag wird heute in den Bundestag eingebracht
Die Initiatoren des AfD-Verbotsantrages im Bundestag wollen Tempo machen: Offenbar wurde der Antrag heute im Bundestag eingebracht. Andere Politiker mahnen zur Gründlichkeit - Initiator Wanderwitz hält das für politisch unklug.
https://apollo-news.net/vor-neuwahlen-durchdruecken-afd-verbotsantrag-in-den-bundestag-eingebracht/
Haben Scholz und Merz nicht abgesprochen, dass bis zur Wahl im Bundestag nicht mehr gearbeitet wird?Liveticker Regierungskrise – Debatte im Bundestag: Kanzler Scholz verteidigt "Nein" zu Taurus
https://dert.online/inland/225058-liveticker-deutsche-innenpolitik/Ist dass das Ende der Ampelregierung!
Die Ampelregierung steht vor dem Aus. Der Bundeskanzler entlässt den Finanzminister.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Informationen von t-online Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen.
Zuvor hatte Lindner Scholz Neuwahlen vorgeschlagen. Das Angebot der anderen Parteien sei dem FDP-Chef zu wenig gewesen. Ob es nun auch zu Neuwahlen kommt, ist derzeit noch unklar. Theoretisch könnten SPD und Grüne auch als Minderheitsregierung weitermachen. Allerdings müssten sie sich dann für jedes Gesetz im Bundestag Unterstützung suchen. Denkbar wäre auch, dass die SPD mit der Union eine Regierung bildet.Scholz bei Miosga - Dieser Mann ist eine Gefahr für die Demokratie!Es war ein regelrechter Offenbarungseid des ÖRR und Bundeskanzlers Olaf Scholz. Beim gemütlichen Kaffeekränzchen kicherten und lachten die beiden, während die Demokratie draußen vor die Hunde geht.
Daher auch mein, für meine Verhältnisse, sehr rabiates Video über den Kanzler der Ukraine und seinen Steigbügelhalter, das ÖRF und Friedrich Merz von der CDU.Bundeswahlleiterin erklärt: Schnelle Neuwahl kaum möglich wegen mangelndem Papier
In einem Brief warnt Bundeswahlleiterin Ruth Brand vor den Risiken einer zügig angesetzten Neuwahl. Die Beschaffung von Papier sei in der heutigen Zeit „eine große Herausforderung“. Kanzler Scholz liefert das Argumente, die Vertrauensfrage nach hinten zu zögern. War der Brief abgestimmt?
https://apollo-news.net/kein-druckerpapier-so-begrndet-die-bundeswahlleiterin-ihre-sorge-vor-neuwahlen/
Der Brief war angeordnet! Es müssen noch einige Schweinereien durchgeführt werden.FDP - Finanzmann Lindner heut abend vom Scholz-o-Kanzler gflogen worden
Kaiser Olaf Scholz‘ neuer weltgrößter „Palast der Republik“
Während viele von uns den Euro zweimal umdrehen müssen, plant die Bundesregierung den Bau eines gigantischen Anbaus für das Kanzleramt – und das für mindestens 600 Millionen Euro. Doch das ist wahrscheinlich nur ein Teil der Baukosten. Der Bundesrechnungshof warnt bereits vor einer Kostenexplosion. Die Frage drängt sich auf: Wozu das alles?
https://journalistenwatch.com/2024/10/31/kaiser-olaf-scholz-neuer-weltgroesster-palast-der-republik/
Gibt das Büros für die NGO's oder die Antifa?Psycho-Kanzler: So kalt reagiert er auf Mädchen-Mord💥Einfach nur widerlich. Ein Vater verliert seine Tochter durch
einen Messermann, beklagt herzzerreißend sein Leid und Kanzler Scholz grinst ihm dabei verschmitzt ins Gesicht. Das “Wir verurteilen auf Schärfste” nimmt sowieso niemand mehr für bare Münze, doch ein derartig empathieloses Verhalten ist eines Kanzlers unwürdig, finden Dr. Stephanie Elsässer und Chefredakteur Jürgen Elsässer.2+4 am Ende! NATO-Kommando kommt nach Rostock💥Deutschland ist ein besetztes Land. Und daher verwundert es nicht, dass wir immer tiefer ins Kriegsgeschehen gezogen werden. Ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag, doch Scholz und Co. juckt das wenig. Wie die NATO und die Ampel-Regierung gegen Recht verstoßen und das gesamte deutsche Volk in Gefahr bringen, berichten Ihnen jetzt Armin-Paul Hampel und Jürgen Elsässer.
Deutsche Sprache